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Palettenservicebedingungen

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Palettenservicebedingungen

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Nachstehende Regelungen gelten für die Rückgabe von Euro- und GKPP Paletten durch den Kunden an Danogips und sind vertragliche Grundlage für die Belieferung des Kunden mit auf Paletten transportverpackten Danogips Produkten. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne besonderen erneuten Hinweis. Sie gelten auch dann, wenn Danogips sich bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie beruft, insbesondere auch dann, wenn Danogips in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden Lieferungen oder Leistungen an den Kunden vorbehaltlos erbringt.

1.2 Diese Vereinbarung gilt ergänzend zu sonstigen Verträgen zwischen den Vertragsparteien, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbaren.

1.3 Diese Vereinbarung ist eine abweichende Vereinbarung im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 4 des Verpackungsgesetzes.

2. DEFINITIONEN

2.1 „Euro-Paletten“ sind Flachpaletten oder Vierwegpaletten, die den Normen der European Pallet Association (EPAL) entsprechen. Die Paletten können mit Flurfördergeräten (Gabelstapler, Hubwagen) von vier Seiten aufgenommen sowie von vier Seiten beladen werden. Eine Euro-Palette besteht aus elf Brettern, neun Klötzen, 54 Schraubnägeln und 24 Nägeln. Fasen an den Brettern sollen Rangieren auf engem Raum sowie das Einfädeln von Gabelzinken ermöglichen. Die klassische Euro-Palette hat eine Grundfläche von 0,96 m² und die Maße von 1.200 mm x 800 mm x 144 mm in Länge x Breite x Höhe.

2.2 „Fremdpaletten“ sind Paletten, die keine Vertragspaletten sind.

2.3 “GKPP-Paletten” sind die unter den sog. Paletten Pool der Firmen Knauf Gips KG, Danogips GmbH & Co. KG, Siniat GmbH und Saint Gobain Rigips GmbH fallenden und ordnungsgemäß mit dem Markenzeichen GKPP (DPMA-Markennummer 30658609) gekennzeichneten Paletten:

2.4 „Palettengutschrift“ bezeichnet die in Ziff. 4.1 definierten Gutschriften.

2.5 „Servicegebühr“ bezeichnet die in Ziff. 3.5 definierte Gebühren.

2.6 “Vertragspaletten” bezeichnet sowohl Euro-Paletten wie auch GKPP-Paletten.

3. PALETTENRÜCKFÜHRUNG DURCH DANOGIPS

3.1 Die Rückführung von Vertragspaletten hat grundsätzlich durch Selbstanlieferung des Kunden zu erfolgen.

3.2 Erklärt sich Danogips dazu bereit, die Rückholung von Vertragspaletten selbst durchzuführen, so erfolgt diese grundsätzlich nur durch separate Abholung. Voraussetzung hierfür ist eine Mindestmenge von 25 Vertragspaletten.

3.3 Ein Palettentausch bei Anlieferung ist nur in Ausnahmefällen und ausschließlich bei Baustellenlieferungen möglich. Er ist vorab mit Danogips abzustimmen.

3.4 Die Beauftragung der Palettenrückfracht muss schriftlich an Danogips erfolgen

3.5 Für die Rückführung und Instandhaltung von GKPP-Paletten und EURO-Paletten berechnet Danogips dem Kunden eine Servicegebühr in Höhe von 2,50 EUR pro GKPP-Palette sowie 1,25 EUR pro EURO-Palette.

3.5.1 Die Servicegebühr fällt sowohl bei separater Abholung wie auch bei Palettentausch im Rahmen der Anlieferung gemäß Ziff. 3.3 an.

3.5.2 Erfolgt die Palettenrückführung durch Selbstanlieferung durch den Kunden, wird keine Servicegebühr erhoben. Der Anspruch des Kunden auf Palettengutschrift nach Maßgabe von Ziff. 4 bleibt bestehen.

3.6 Entfällt die Gutschrift einer Vertragspalette aufgrund nicht gebrauchsfähigem Zustandes gemäß Ziff. 4.5, verzichtet Danogips auf die für diese Vertragspalette etwaig entfallende Servicegebühr.

4. PALETTENGUTSCHRIFT

4.1 Gibt der Kunde Vertragspaletten in gebrauchsfähigem Zustand an Danogips zurück, so schreibt Danogips dem Kunden den Betrag von 9,00 EUR pro Euro-Palette und den Betrag von 22,00 EUR pro GKPP-Palette gut.

4.2 Die Prüfung der Vertragspaletten nach Art und Menge ist grundsätzlich vor der Übernahme der Vertragspaletten durch den von Danogips beauftragten Transportdienstleister mit dem Kunden vorzunehmen. Die Quittierung erfolgt durch die Unterschrift des Kunden auf dem „Palettenrücklieferungsformular“ nach Art und Menge. Die Übernahme und Gutschrift der Vertragspaletten nach Art, Menge und Qualität erfolgt vorbehaltlich einer detaillierten Sichtprüfung nach Empfang bei Danogips.

4.3 Die Palettengutschrift erfolgt innerhalb von sechs Wochen nach Übergabe.

4.4 Die Kosten für die Instandsetzung oder anderweitige Verwertung von mangelbehafteten, jedoch noch gebrauchsfähigen GKPP-Paletten sind mit der Servicegebühr abgegolten.

4.5 Für nicht gebrauchsfähige Vertragspaletten erfolgt keine Gutschrift. Nicht gebrauchsfähig sind Vertragspaletten insbesondere, wenn diese folgenden Merkmale aufweisen:

(a) Fehlende oder unzulässige Bauteile;

(b) Quer-, an- oder durchgebrochene Bauteile;

(c) Verdrehter Klotz (> ca. 1cm);

(d) Sichtbare Befestigungselemente (z.B. herausstehende Nägel);

(e) Verunreinigungen, die an Ladegüter abgegeben werden können (z.B. Farbe, Öl, Geruch, Schimmel, Stockflecken, etc.);

(f) Starke optische Beeinträchtigung durch sonstige Verunreinigungen;

(g) Unzulässige Reparatur; und

(h) Vorgeschriebene Kennzeichnung nicht mehr deutlich lesbar.

4.6 Nicht gebrauchsfähige Vertragspaletten werden durch Danogips kostenfrei entsorgt. Soweit zurückgegebene Vertragspaletten durch Danogips als nicht gebrauchsfähig klassifiziert werden, können diese auf eigene Kosten binnen fünf Tagen nach Kundgabe der Klassifizierung durch den Kunden bei Danogips abgeholt werden.

4.7 Soweit Danogips freiwillig oder versehentlich Fremdpaletten zurücknimmt, erfolgt hierfür keine Gutschrift. Danogips behält sich vor, etwaige Entsorgungskosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

5. SONSTIGES

5.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen Danogips und Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Neuss, bzw. der Sitz des jeweiligen Lieferwerkes oder Auslieferungslagers, für Zahlungen die in der Rechnung bezeichneten Zahlstellen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

5.2 Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, so wie es zwischen deutschen Kaufleuten gilt und in den jeweiligen Lieferländern wirksam vereinbart werden konnte. Die Anwendung der Vorschriften über den internationalen Warenkauf (CISG-Wiener UN-Kaufrecht) und des deutschen Internationalen Privatrechts werden ausdrücklich ausgeschlossen.

5.3 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam, teilunwirksam oder durch eine Sondervereinbarung ausgeschlossen sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung nicht berührt.

Danogips GmbH & Co. KG, Neuss

Stand: 01.02.2019

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